Lothar Barop auf dem DGB-Podium zur Kommunalwahl

Die SPD ist und bleibt die Partei der Arbeitnehmer, das machte Lothar Barop am Freitagabend auf der Wahlveranstaltung des DGB deutlich. Wo die SPD kommunal etwas zu sagen hat, wird es unsichere Jobs und unbegründete Befristungen nicht geben. Dort wo anständig und nach Tarif bezahlt wird, so Barop, haben die Betriebe auch weniger Schwierigkeiten, Personal zu finden und zu halten. Ein gutes Beispiel dafür sei die AWO Wedel, die trotz des Engpasses auf dem Arbeitsmarkt für Erzieher ganz gut dastehe.

Zum Thema Langzeitarbeitslose verwies der Chef der Wedeler SPD auf den Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung. Dort habe die SPD durchgesetzt, dass durch Schaffung eines sozialen Arbeitsmarktes für Langzeitarbeitslose endlich neue Perspektiven geschaffen werden. Wie man das in der Kommune umsetzen kann, hieran werde die SPD Wedel aktiv mitwirken und Vorschläge machen.

„Wir unterstützen die ‚Volksinitiative für bezahlbaren Wohnraum‘ von Mieterbund und Sozialverband“, erklärte Barop zur Frage, wie denn die SPD die schwierige Lage auf dem Wohnungsmarkt ändern will. Zudem soll die seinerzeit von der SPD eingebrachte 30%-Regel für sozial geförderten Wohnraum zukünftig auch schon für kleinere Bauvorgaben gelten. Um bei der Vergabe von sozialem Wohnraum Einfluss zu haben, muss sich die Stadt auch Belegungsrechte sichern. Und, so Barop, es muss geprüft werden, ob nicht eine kommunale Wohnungsbaugesellschaft nötig ist, um bezahlbaren Wohnraum für junge Familien und andere zu schaffen.

Ebenso wichtig für junge Familien sei die Versorgung mit Krippen- und Kitaplätzen und eine verlässliche Schulkindbetreuung. Für all diese Themen stehe die SPD Wedel, nicht nur auf dem Papier, sondern auch im tatsächlichen Abstimmungsverhalten in den Ausschüssen und im Rat.