Tabelle mit Anträgen mit Datum und Ausschuss-Zuständigkeit und Antragsteller
Tabelle mit Anträgen mit Datum und Ausschuss-Zuständigkeit und Antragsteller
Ralf Stegner und Beate Raudies: Die Corona-Pandemie ist ein grundlegender Einschnitt für unsere Gesellschaft. Als SPD befinden wir uns seit knapp einem Jahr in einer ganz besonderen Oppositionsrolle, in einer Doppelfunktion: Wir kontrollieren die Regierung und übernehmen parallel sehr stark direkt Verantwortung. Besonders deutlich hat sich unsere Verantwortung beim Nachtragshaushalt gezeigt.
Ralf Stegner: Der Gesundheitsschutz, inklusive der seelischen Gesundheit, der Bevölkerung muss weiterhin im Vordergrund stehen. Das haben wir immer gesagt und dabei bleibt es! Wir befinden uns mitten in der dritten Welle und die Einschätzungen der Intensivmedizin werden immer bedrohlicher. Die an Corona erkrankten Patient*innen werden immer jünger und die Virusmutationen nehmen weiter zu. Wir erleben, dass unser Gesundheitssystem an die Grenze des Leistbaren kommt und es sterben jeden Tag Menschen an dem Virus.